Als eine Verwandte, die im Stadtteil Adelsberg lebt, mir kürzlich sagte, sie wählt mich am 26. Mai 2019 zur Stadtratswahl, habe ich mich natürlich sehr gefreut. Nur leider kann sie mich dort gar nicht wählen, denn ich trete im Wahlkreis 8 auf dem Kaßberg, in Altendorf und in Rottluff an.
Mir wurde auch in Gesprächen mit anderen Freunden und Bekannten wieder einmal bewusst, dass viele Bürgerinnen und Bürger teilweise gar nicht im Bilde sind, wie sich der Stadtrat eigentlich zusammensetzt und welche Aufgaben dieser erfüllt. Ich wurde gefragt, warum man eigentlich 3 Stimmen zur Kommunalwahl und nur eine Stimme zur Europawahl hat etc.
Hand aufs Herz, würden Sie all diese Fragen aus dem Stegreif beantworten können? Wenn ja, dann herzlichen Glückwunsch, Sie können nun aufhören zu lesen ;-).
Falls Sie die Frage mit „Nein“ oder „Vielleicht“ beantworten: Keine Bange, bei all’ dem Alltagstrubel und der täglichen Reiz- und Nachrichtenüberflutung kein Wunder. Auch mir ging es viele Jahre so, ich war „semipolitisch“ interessiert, habe von meinem Wahlrecht zumindest immer Gebrauch gemacht und mich – zugegeben – meist von Äußerlichkeiten und weniger von Wahlinhalten leiten lassen. Politische Diskussionen kenne ich zur Genüge aus meiner Kindheit, allerdings haben mich die lautstarken und oft hitzigen Debatten der zumeist männlichen Familienmitglieder in meiner kindlichen Neugier mehr verschreckt als gelockt.
Kurzum, ich kenne das Gefühl, vor einer anstehenden Wahl erkennen zu müssen, dass man eigentlich darüber nur wenig weiß. Falls es Ihnen ähnlich geht:
Herzlich Willkommen in meinem „kleinen Wahl-Einmaleins“ zur Stadtrats- und Europawahl am 26. Mai!
Am 26. Mai 2019 wird in Chemnitz der Stadtrat (Kommunalwahl) sowie das Europäische Parlament (Europawahl) gewählt. Am Wahltag bekommt jeder Wähler zwei Wahlzettel. Für die Europawahl haben Sie eine Stimme, mit der Sie eine Partei für das Europäische Parlament wählen können. Hier finden Sie einfache Erklärungen rund um die Europawahl.
Für die Kommunalwahl wird Chemnitz in acht Wahlkreise unterteilt (s.a. unter: FDP Chemnitz). In jedem Wahlkreis stehen verschiedene Kandidaten der einzelnen Parteien und Wählervereinigungen zur Wahl.
Jede Partei/Wählervereinigung kann pro Wahlkreis maximal elf Kandidaten ins Rennen schicken. Es kann vorkommen, dass eine Partei/Wählervereinigung nicht in jedem Wahlkreis zur Wahl steht. Jeder wahlberechtigte Chemnitzer ist anhand seines gemeldeten Wohnsitzes einem Wahlkreis zugeordnet. Wähler verschiedener Wahlkreise haben also immer verschiedene Kandidaten auf ihrem Wahlzettel stehen – und deshalb kann mich meine Verwandte in Adelsberg leider nicht wählen ;-).
Für die Kommunalwahl hat jeder Wähler drei Stimmen. Diese kann der Wähler alle einer Person geben oder auf zwei oder drei Personen (auch verschiedener Parteien/Wählervereinigungen) aufteilen. Für die Verteilung der insgesamt 60 Sitze im Stadtrat werden alle Stimmen über alle acht Wahlkreise zusammengezählt und ins Verhältnis gesetzt. Die Plätze im Stadtrat, die eine Partei oder Wählervereinigung dadurch erzielt hat, werden nun in Reihenfolge nach Anzahl der erhaltenen Stimmen verteilt. Das erste Mandat einer Partei/Wählervereinigung erhält der Kandidat, welcher die meisten Stimmen der jeweiligen Partei/Wählervereinigung auf sich vereinen konnte. Das zweite
Mandat erhält der Kandidat, welcher die zweitmeisten Stimmen bekommen hat – ausgenommen sind jedoch die Kandidaten aus dem Wahlkreis, aus dem der erste Mandatsträger hervorgegangen ist.
Dieses System setzt sich nun immer weiter fort bis alle acht Wahlkreise bedacht wurden. Hat eine Partei/Wählervereinigung mehr als acht Sitze im Stadtrat erworben, setzt sich das System weiter fort. (Es kann also vorkommen, dass der 9. Mandatsträger mehr Stimmen gesammelt hat, als derjenige, welcher an 2. Stelle eingezogen ist). Somit ist gewährleistet, dass alle Wahlkreise im Stadtrat Berücksichtigung finden. Hat eine Partei weniger als acht Sitze im Stadtrat erworben, ist ein Einsetzen der Vertreter aus allen Wahlkreisen nicht möglich. Die Zusammensetzung des Stadtrates ist von den volljährigen Bürgern der Stadt alle fünf Jahre neu zu wählen.
Das Stadtrats-Mandat ist ein Ehrenamt. Ein Stadtrat erhält jedoch eine Grundentschädigung in Höhe von 200 Euro monatlich. Des Weiteren gibt es ein Sitzungsgeld von 30 Euro/Sitzung (1 Sitzung im Monat, es sind auch Sondersitzungen möglich). Zudem gibt es ein Sitzungsgeld von 25 Euro/Sitzung für Fraktionsberatungen (zumeist 4 Beratungen im Monat). Für die Mitgliedschaft in den Ausschüssen bekommt ein Stadtrat ein Sitzungsgeld in Höhe von je 25 Euro/Sitzung.
Was macht ein Stadtrat?
Der Stadtrat ist das Hauptorgan der Stadt und die politische Vertretung der Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger. Der Stadtrat tagt grundsätzlich einmal monatlich und entscheidet über die grundlegenden Entwicklungen der Stadt. Er setzt sich aus 60 gewählten ehrenamtlich tätigen Chemnitzerinnen und Chemnitzern und der Oberbürgermeisterin als Vorsitzender des Stadtrates zusammen. Die Verwaltung bereitet die Entscheidungen mit Verhandlungsunterlagen vor, über die der Stadtrat entscheidet.
Darüber hinaus verfügt der Chemnitzer Stadtrat über acht beschließende Fachausschüsse, denen der Stadtrat bestimmte Aufgabengebiete zur dauernden Erledigung übertragen hat. Außerdem werden hier Themen vorberaten, über die der Stadtrat entscheiden soll. Eine der wichtigsten Aufgaben ist die Beschlussfassung zum Haushaltplan. Die Sächsische Gemeindeordnung bildet dabei die Grundlage allen Handelns.
Sie entscheiden am 26. Mai zur Stadtratswahl über die Zukunft Ihrer Stadt! Bitte machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und wählen Sie die Kandidaten der FDP „Gemeinsam für Chemnitz“! Wenn Sie nicht wählen, wählen andere für Sie!
Im Wahlkreis 8 (Kaßberg, Altendorf, Rottluff) freue ich mich über Ihre 3 Stimmen.
Also: 3 x Kieselstein = Stadtrat!
Ihre Julia Kieselstein – Stolze Chemnitzerin